Hinweise zur Internetpräsentation des Frühwarnsystems "Kommunale Haushalte"


Bewertungssystem:



In dem Frühwarnsystem "Kommunale Haushalte (Doppik)" werden folgende Kategorien zur Darstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen verwendet:
Kategorie
Einstufung
Punkte
Farbe
A stabile Haushaltslage 0 bis 10 Punkte hellgrün
B hinreichende Leistungsfähigkeit 11 bis 20 Punkte gelb
C kritische Haushaltslage 21 bis 30 Punkte rosa
D instabile Haushaltslage ab 31 Punkte rot

Kennziffern im Frühwarnsystem "Kommunale Haushalte (Doppik)":



Dem Frühwarnsystem "Kommunale Haushalte (Doppik)" liegen folgende Kennziffern zugrunde:

Veranschlagte ordentliche Aufwendungen: Nachrichtliche Angabe des Betrages der im Ergebnishaushalt veranschlagten ordentlichen Aufwendungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 18 SächsKomHVO-Doppik. Der Betrag wird nicht separat bewertet.



Anteil des Höchstbetrages der Kassenkredite an den veranschlagten ordentlichen Aufwendungen:

Diese Kennziffer wird wie folgt bewertet:

Richtwert
Bewertung
Kassenkredite größer als 20 % der veranschlagten ordentlichen Aufwendungen 5 Pkt.
Kassenkredite größer als 25 % der veranschlagten ordentlichen Aufwendungen 10 Pkt.
Kassenkredite größer als 30 % der veranschlagten ordentlichen Aufwendungen 15 Pkt.


Verschuldung der Gebietskörperschaft: Angabe der Verschuldung der Gebietskörperschaft in EUR je Einwohner. Diese Kennziffer wird wie folgt bewertet:

Richtwert
Bewertung
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 3.000 EUR je Einwohner: 10 Pkt.
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 2.500 EUR je Einwohner: 9 Pkt.
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 2.000 EUR je Einwohner: 8 Pkt.
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 1.500 EUR je Einwohner: 7 Pkt.
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 1.000 EUR je Einwohner: 6 Pkt.
bei Kreisfreien Städten und kreisangehörigen Kommunen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 800 EUR je Einwohner: 2 Pkt.
bei Landkreisen mit einer Verschuldung der Gebietskörperschaft von mehr als 250 EUR je Einwohner: 10 Pkt.


Gesamtverschuldung: Angabe der Gesamtverschuldung der Gebietskörperschaft in EUR je Einwohner. Die Gesamtverschuldung umfasst die Verschuldung aus Verbindlichkeiten für den Kernhaushalt der Gemeinde, ihrer rechtlich unselbständigen Einrichtungen und Unternehmen, insbesondere Eigenbetriebe und Krankenhäuser, einschließlich aller Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verbindlichkeiten der rechtlich selbstständigen kommunalen Unternehmen, unmittelbaren und mittelbaren Unternehmensbeteiligungen und der Verwaltungs- und Zweckverbände in der Höhe, in der die Gemeinde hierfür aus Gesetz, Vertrag oder Satzung in Anspruch genommen werden kann. Dabei sind die Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Gewährverträgen und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften sowie gesellschaftsvertraglich begründete Nachschusspflichten nur zu berücksichtigen, sobald und soweit Anhaltspunkte für eine bevorstehende Inanspruchnahme gegeben sind. Diese Kennziffer wird wie folgt bewertet:

Richtwert
Bewertung
bei Kommunen mit einer Einwohnerzahl von mehr als 20.000 Einwohnern ab einer Gesamtverschuldung von mehr als 2.000 EUR je Einwohner 5 Pkt.
bei Kommunen mit einer Einwohnerzahl von mehr als 5.000 Einwohnern bis einschließlich 20.000 Einwohnern ab einer Gesamtverschuldung von mehr als 1.650 EUR je Einwohner 5 Pkt.
bei Kommunen mit einer Einwohnerzahl bis einschließlich 5.000 Einwohner ab einer Gesamtverschuldung von mehr als 1.300 EUR je Einwohner 5 Pkt.
bei Landkreisen ab einer Gesamtverschuldung von mehr als 260 EUR je Einwohner 5 Pkt.


Schulden aus Zweckverbänden: Nachrichtliche Angabe der anteiligen Schulden der Kommune aus Zweckverbänden in EUR je Einwohner, soweit die Kommune hierfür aus Gesetz, Vertrag oder Satzung in Anspruch genommen werden kann. Die Schulden aus Zweckverbänden sind in der Kennziffer "Gesamtverschuldung" enthalten und werden daher nicht getrennt bewertet.



Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre: Angabe des für das laufende Haushaltsjahr veranschlagten Fehlbetrages des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 21 SächsKomHVO-Doppik. Diese Kennziffer wird mit 5 Punkten bewertet.



Im Finanzplanungszeitraum vorzutragende Fehlbeträge: Angabe des Betrages der im Finanzplanungszeitraum vorzutragenden Haushaltsfehlbeträge. Dabei ist der Fehlbetrag aus dem vorletzten Jahr des Finanzplanungszeitraumes mit dem Fehlbetrag aus dem letzten Jahr des Finanzplanungszeitraumes zu kumulieren und die Gesamtsumme dieser Fehlbeträge auszuweisen. Diese Kennziffer wird mit 10 Punkten bewertet.



Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses: Voraussichtliche Höhe der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses, die nach Ergebnisabdeckung aus Vorjahren verbleibt (Muster 19 VwV KomHSys zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik). Soweit diese Rücklage größer ist als der Fehlbetrag beim ordentlichen Ergebnis des Haushaltsjahres, werden 5 Punkte gutgeschrieben, sofern eine Punktevergabe für einen Fehlbetrag beim ordentlichen Ergebnis des Haushaltsjahres erfolgte.



Liquiditätsdeckungsgrad: Der Liquiditätsdeckungsgrad berechnet sich als Verhältnis des Bestandes an liquiden Mitteln zur Minderung des Finanzmittelbestandes im jeweiligen Haushaltsjahr. Wenn der Liquiditäts-deckungsgrad im Haushaltsjahr geringer als 100 ist, wird er mit 10 Punkten bewertet. Wenn der Liquiditätsdeckungsgrad im 1., 2. oder 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr geringer als 100 ist, wird er mit jeweils 3 Punkten bewertet.



Nettoinvestitionsmittel: Die Nettoinvestitionsmittel berechnen sich aus dem Betrag des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich der Auszahlungen für ordentliche Tilgung von Krediten und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften. Ist dieser Betrag negativ, wird diese Kennziffer mit 10 Punkten bewertet.



Nettoinvestitionsquote: Die Nettoinvestitionsquote berechnet sich als Verhältnis der Nettoinvestitionsmittel zu den Auszahlungen für Investitionen. Soweit keine angemessene Nettoinvestitionsquote erwirtschaftet werden kann, wird diese Kennziffer mit 8 Punkten bewertet. Eine angemessene Nettoinvestitionsquote wird angenommen, wenn der Anteil der Nettoin-vestitionsmittel an den Auszahlungen für Investitionen mindestens 3 % beträgt.



Fristenkongruenz: Die Fristenkongruenz gibt das Verhältnis der durchschnittlichen rechnerischen Tilgungsdauer bzgl. der investiven Kredite und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte zu der durchschnittlichen Nutzungsdauer des Anlagevermögens an. Diese Kennziffer wird wie folgt bewertet:

Richtwert
Bewertung
wenn der Wert der Fristenkongruenz den Wert 1,0 übersteigt: 3 Pkt.
wenn der Wert der Fristenkongruenz den Wert 1,2 übersteigt: 5 Pkt.
wenn der Wert der Fristenkongruenz den Wert 1,5 übersteigt: 10 Pkt.


Personal in den Beschäftigungsbereichen 21 (Kernhaushalt) und 22 (Eigenbetriebe) - ohne Betreuungspersonal in Kindertageseinrichtungen: Angabe des Personalbestandes für die Beschäftigten im Kernhaushalt (Beschäftigungsbereich 21) und in den mit Sonderrechnung geführten rechtlich unselbständigen Einrichtungen und Unternehmen mit Ausnahme der Krankenhäuser (Beschäftigungsbereich 22) ohne Betreuungspersonal in Kindertageseinrichtungen in Vollzeitäquivalenten je 1.000 Einwohner. Diese Kennziffer wird mit 5 Punkten bei Erreichen folgender Richtwerte bewertet:

Richtwert
Bewertung
bei Kreisfreien Städten ab einem Personalbestand von 13,9 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.
bei ehemaligen Kreisfreien Städten ab einem Personalbestand von 9,3 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.
bei kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 20.000 Einwohnern und mehr ab einem Personalbestand von 6,4 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.
bei kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 10.000 Einwohnern bis unter 20.000 Einwohnern ab einem Personalbestand von 5,4 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.
bei kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl bis unter 10.000 Einwohnern ab einem Personalbestand von 4,9 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.
bei Landkreisen ab einem Personalbestand 4,4 VZÄ je 1.000 Einwohner 5 Pkt.


Bürgschaften, Gewährverträge und wirtschaftlich gleichkommende Rechtsgeschäfte Nachrichtliche Angabe. Es wird auf die Ausführungen bei der Gesamtverschuldung verwiesen.



Latente Risiken: Der Bewertung der latenten Risiken liegen Einschätzungen der Kommune sowie der Rechtsaufsichtsbehörde zugrunde. Unter den latenten Risiken sollen Sachverhalte subsumiert werden, die noch nicht eingetreten sind, deren Realisierung aber nicht ausge-schlossen werden kann und die sich für den Fall ihres Eintretens negativ auf den kommuna-len Haushalt auswirken können (z.B. Zahlungsverpflichtungen aus Rechtsstreitigkeiten, dro-hende Rückforderungen von Zuwendungen, Erhöhung von Umlagen, Inanspruchnahme aus kommunalen Beteiligungen, degressive Bevölkerungsentwicklung). Die bestehenden latenten Risiken können innerhalb einer Spanne von 1 bis 15 Punkten bewertet werden.