Auswertung der finanziellen Leistungsfähigkeit der kreisangehörigen Kommunen, Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen

Verteilung der Kategorien zum 30.11.2008

Einleitung

Der Sächsische Landtag hat die Staatsregierung mit Beschluss in der 4. Legislaturperiode aufgefordert, die Ergebnisse des sächsischen Frühwarnsystems im Internet zu veröffentlichen, um so Transparenz in den öffentlichen Haushalten Sachsens zu schaffen (Drs. 4/11369). Diesem Anliegen entspricht das Sächsische Staatsministerium des Innern mit der vorliegenden Präsentation.

Anliegen des Frühwarnsystems "Kommunale Haushalte" ist, sich abzeichnende finanzielle Problemlagen bei Kommunen und Landkreisen frühzeitig erkennbar zu machen, um im Zusammenwirken zwischen Kommunen und Rechtsaufsicht gegenzusteuern und eine Verschlechterung der Situation zu verhindern.

Frühwarnsystem bedeutet dabei, die finanzielle Situation einer Körperschaft anhand bestimmter Indikatoren/Kennziffern bis hin zu absehbaren Risiken einzuschätzen. Zusätzlich wird die Bedeutung von Kennziffern im Rahmen der im Freistaat Sachsen spätestens 2013 einzuführenden kommunalen Doppik durch die vorgesehene Steuerungsfunktion zunehmen.

Das Frühwarnsystem besitzt also eine Warnfunktion, um bei sich abzeichnenden Problemlagen geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Es handelt sich bei dem Frühwarnsystem jedoch nicht um ein Analysesystem mit einer abschließenden Bewertung der Leistungsfähigkeit einer Kommune. Auch wird kein Rating vorgenommen. Das Frühwarnsystem gibt Signale, auf die hin Kommunen und Rechtsaufsicht den einzelnen Phänomenen nachgehen, Ursachen erforschen und Analysen vornehmen müssen. Eine abschließende Bewertung der Leistungsfähigkeit einer Kommune, etwa im Sinne einer Bonitätsprüfung, ist mit dem Frühwarnsystem weder vorgesehen noch zu leisten.

Bei den zugrunde gelegten Kennziffern handelt es sich im Wesentlichen um Haushaltskennzahlen, die über die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes und der Jahresrechnung bzw. des Jahresabschlusses oder die statistische Erfassung von Haushaltsdaten durch das Statistische Landesamt ohnehin öffentlich bekanntgemacht bzw. zugänglich sind und gemäß ihrer Bedeutung nach in einem Punktesystem bewertet werden.

Mit der Veröffentlichung der Daten einschließlich der gemäß dem Frühwarnsystem vorgenommenen Einstufung in Kategorien sollen Transparenz erhöht und die Information der Bürger verstärkt werden. Ziel ist, durch eine offene Diskussion der Bürger und der kommunalpolitisch Verantwortlichen über die Situation der Haushalte im Zusammenhang der Bevölkerungsentwicklung zu einer sachgerechten Prioritätensetzung und einer Sicherstellung der langfristigen Leistungsfähigkeit der Kommunen zu gelangen.