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Bundestagswahl 2013

Am Sonntag, dem 22. September 2013 fand die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Das ordnete der Bundespräsident am 8. Februar 2013 (BGBl. I S. 165) an.
 
Neuwahlen zum Deutschen Bundestag finden frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt (Art. 39 Abs. 1 Grundgesetz).
 
Die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages erfolgte am 27. Oktober 2009. Der Termin der kommenden Bundestagswahl liegt - sofern es nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt - somit zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013.
 
Der Bundespräsident bestimmt den Wahltag (§ 16 Bundeswahlgesetz - BWG). Der Wahltag muss ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag sein. Aus Rücksicht auf die Ferientermine der Sommerferien wurde der Wahltag auf Sonntag, den 22. September 2013, festgelegt.
 
Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate, die Wahlen für die Bewerber selbst frühestens 32 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Deutschen Bundestages stattfinden (§ 21 Abs. 3 Satz 3 BWG). Für die kommende Bundestagswahl dürfen die Wahlen der Vertreterversammlungen seit dem 28. März 2012 und die Bewerberwahlen seit dem 28. Juni 2012 durchgeführt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

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