Ausgaben und Einnahmen der Eingliederungshilfe

Statistik der Ausgaben und Einnahmen der Eingliederungshilfe

Mit Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes – BTHG am 1. Januar 2018 wurde die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel aus dem SGB XII herausgelöst und in das SGB IX überführt. Ab dem Berichtsjahr 2020 werden die Ausgaben und Einnahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX in einer separaten Statistik erfasst.

Die Erhebung zu den Ausgaben und Einnahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX wird jährlich über das jeweils abgelaufene Kalenderjahr als Totalerhebung durchgeführt.

Auskunftspflichtig sind die Landkreise und Kreisfreien Städte als örtliche Träger sowie der Kommunale Sozialverband als überörtlicher Träger der Eingliederungshilfe.

In der jährlichen Statistik der Ausgaben und Einnahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX werden folgende Sachverhalte nicht berücksichtigt:

• die Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII (bis 2019: einschließlich Eingliederungshilfe nach dem 6. Kapitel SGB XII); 
• die Erstattungen von Aufwendungen der Träger der Eingliederungshilfe untereinander – beispielsweise Erstattungen im Rahmen von Delegationsleistungen;
• die Erstattungen (Zuweisungen) von Bund, Ländern und Gemeinden/Gemeindeverbänden;
• der Zuschussbedarf der eigenen Einrichtungen und die Zuweisungen/Zuschüsse an fremde Einrichtungen der Eingliederungshilfe und an Verbände und Organisationen sowie allgemeine Kosten der Schaffung, Förderung und Erhaltung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe;
• die Verwaltungskosten der Träger der Eingliederungshilfe und sonstigen Stellen; nur soweit Verwaltungskosten in den Leistungen der Eingliederungshilfe enthalten sind, werden sie unter den betreffenden Leistungen mit nachgewiesen;

Damit ist für die statistische Erfassung der Aufwand des jeweiligen Trägers maßgebend, der direkt für Leistungen an den Letztempfänger erbracht wird.

Qualitätsberichte sind zu allen Bundesstatistiken und koordinierten Länderstatistiken verfügbar. Diese Berichte sind einheitlich gegliedert. Neben allgemeinen Informationen zur Statistik werden unter anderem Methodik, Genauigkeit, Aktualität, Vergleichbarkeit und Kohärenz erläutert. Als Hintergrundinformationen dienen sie einer sachgerechten Interpretation sowie dem Einschätzen der Aussagefähigkeit unserer Daten.

Gesamtheit aller Ausgaben, die im Rahmen der Hilfegewährung an Bedürftige getätigt werden. Die Bezeichnung »Bruttoausgaben/-auszahlungen« dient der Unterscheidung zu den so genannten »Nettoausgaben/-auszahlungen«.

Zu den Einnahmen gehören außer den Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern auch eigene Kostenbeiträge der Empfänger, übergeleitete Unterhaltsansprüche von zum Unterhalt verpflichteten Angehörigen und Rückzahlungen von gewährten Hilfen oder Darlehen.

Die Nettoausgaben der Eingliederungshilfe sind die um die Einnahmen bereinigten Ausgaben der Eingliederungshilfe. Die Bezeichnung »Nettoausgaben/-auszahlungen« dient der Unterscheidung zu den so genannten »Bruttoausgaben/-auszahlungen«.

• Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
• Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
• Leistungen zur Teilhabe an Bildung
• Leistungen zur Sozialen Teilhabe