Asylbewerberleistungen

Über nachfolgende Links erfolgt eine Weiterleitung zur GENESIS-Online Datenbank. Diese Datenbank enthält Ergebnisse der amtlichen Statistik für den Freistaat Sachsen. Die Daten sind je nach Thema »tief«, das heißt nach verfügbaren regionalen Ebenen und/oder zugehörigen Merkmalen, gegliedert.

Diese Erhebung wird jährlich zum Stichtag 31. Dezember als Vollerhebung durchgeführt. Der Bestand an Regelleistungsempfängerinnen bzw. -empfängern zum Jahresende ergibt sich als Summe der erfassten Personen mit Grundleistungen nach § 3 AsylbLG sowie mit Leistungen nach § 2 AsylbLG in Form von Hilfe zum Lebensunterhalt am Jahresende. Für diesen Personenkreis wird zusätzlich erfasst, ob sie im Laufe des Jahres oder am Jahresende besondere Leistungen erhielten.

Diese Vollerhebung zum Stichtag 31. Dezember gilt leistungsberechtigten Personen nach AsylbLG, die im Laufe des Berichtsjahres bzw. am Jahresende ausschließlich besondere Leistungen erhielten. Das sind Leistungen nach §§ 4 bis 6 AsylbLG und Leistungen nach § 2 AsylbLG in Form von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII.

Diese Erhebung umfasst Daten zu leistungsberechtigten Personen nach §§ 2 und 3 Absatz 3 AsylbLG mit Bedarfen für Bildung und Teilhabe. Diese Leistungen werden neben den maßgebenden Regelbedarfsstufen entsprechend den §§ 34, 34a und 34b des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) gesondert berücksichtigt und erbracht. Die Daten werden ab 1. Quartal 2016 quartalsweise mit Monatsangaben zu den einzelnen Bedarfen pro Leistungsberechtigtem/-berechtigter erfasst.

Die Erhebung zu den Ausgaben und Einnahmen für Asylbewerberleistungen wird jährlich für das abgelaufene Kalenderjahr durchgeführt. Auskunftspflichtig sind die Leistungsträger (örtliche Träger sowie zentrale Erstaufnahmeeinrichtung als überörtlicher Träger). Erfasst werden die Aufwendungen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Hierzu zählen auch die Leistungen nach § 2 AsylbLG, die in Anwendung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) gewährt werden. Durch Anwendung des doppischen Rechnungswesens wird seit 2013 vollständig auf Basis von Auszahlungen und Einzahlungen erhoben.

Eine Regionalisierung kann nach Sitz des Trägers und bei den Empfängerstatistiken auch nach dem Wohnsitz bis auf Gemeindeebene erfolgen. Für Empfänger in Erstaufnahme wird jedoch erst seit 2016 der Standort der Unterkunft als Wohnort erfasst, zuvor kann nur der Standort der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung als Wohnort ausgewiesen werden.

Qualitätsberichte sind zu allen Bundesstatistiken und koordinierten Länderstatistiken verfügbar. Diese Berichte sind einheitlich gegliedert. Neben allgemeinen Informationen zur Statistik werden unter anderem Methodik, Genauigkeit, Aktualität, Vergleichbarkeit und Kohärenz erläutert. Als Hintergrundinformationen dienen sie einer sachgerechten Interpretation sowie dem Einschätzen der Aussagefähigkeit unserer Daten.

Besondere Leistungen werden in speziellen Bedarfssituationen gewährt. Dazu gehören die Leistungen nach den §§ 4 bis 6 AsylbLG sowie die Leistungen nach § 2 AsylbLG entsprechend dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII​​​​​​​. In die Ergebnisdarstellung der Empfänger bzw. Empfängerinnen von besonderen Leistungen fließen dabei die Personen ein, die in der Erhebung über den Empfang ausschließlich besonderer Leistungen erfasst wurden und die Personen, die in der Erhebung zum Regelleistungsempfang zusätzlich als Empfänger besonderer Leistungen ausgewiesen wurden.
In beiden Statistiken werden  die Empfänger, die besondere Leistungen in Form von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII erhalten, nur am Jahresende erfasst. Deshalb können im Laufe des Jahres nur Empfänger von  besonderen Leistungen nach den §§ 4 bis 6 AsylbLG dargestellt werden.

Die Bruttoausgaben werden auf Basis der Auszahlungen der Leistungsträger ermittelt. Nicht erfasst werden die Verwaltungskosten der Träger und sonstigen Stellen sowie die Kosten der erzieherischen Hilfen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VII), auch wenn Leistungen nach den Vorschriften des SGB XII auf der Rechtsgrundlage des § 35a SGB VII erbracht werden.
Die Bezeichnung »Bruttoausgaben/-auszahlungen« dient der Unterscheidung zu den so genannten »Nettoausgaben/-auszahlungen«.

Die Einnahmen werden auf Basis der Einzahlungen der Leistungsträger ermittelt. Erstattungen von Aufwendungen der Träger untereinander und Erstattungen (Zuweisungen) von Bund, Ländern und Gemeinden/Gemeindeverbänden werden nicht erfasst.

Die zentrale Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen befindet sich in Chemnitz. Nachdem in der Vergangenheit sinkende Asylbewerberzahlen eine Schließung der zwei weiteren Erstaufnahmeeinrichtungen in den früheren Regierungsbezirken Dresden und Leipzig bewirkt hatten, wurde 2013 eine Außenstelle für die Erstaufnahme in Schneeberg (Erzgebirgskreis) eingerichtet. 2015 wurden weitere Außenstellen eröffnet, von denen nur ein Teil noch aktiv ist.

Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene neben den Regelleistungen entsprechend den §§ 34 bis 34 b SGB XII gesondert erbracht.

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten bedürftige Personen aus dem Ausland, wenn sie sich tatsächlich im Bundesgebiet aufhalten und die Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 7 AsylbLG erfüllen. Die Leistungen werden unter inhaltlichen Gesichtspunkten in Regelleistungen und besondere Leistungen unterteilt. 

Die Nettoausgaben sind die um die Einnahmen bereinigten Ausgaben der Leistungsträger (frühere, heut seltener gebrauchte Bezeichnung »Reine Ausgaben«). Sie sind die rechnerisch ermittelte Differenz aus Auszahlungen und den entsprechenden Einzahlungen. Die Bezeichnung »Nettoausgaben/-auszahlungen« dient der Unterscheidung zu den so genannten »Bruttoausgaben/-auszahlungen«.

Regelleistungen dienen der Deckung des täglichen Bedarfs der Leistungsberechtigten. Sie werden nach dem § 3 AsylbLG als Grundleistungen oder nach § 2 AsylbLG als Hilfe zum Lebensunterhalt entsprechend dem 3. Kapitel SGB XII gewährt.

Leistungsträger für die Erstaufnahme ist der Freistaat Sachsen als überörtlicher Träger. Als örtliche Träger fungieren die Kreisfreien Städte und Landkreise.

Eine Auswertung nach Trägerprinzip erfolgt nach Art und Sitz des Trägers. Die Daten der örtlichen Träger können dabei für die einzelnen Landkreise und Kreisfreien Städte dargestellt werden. Das ist vor allem dann sinnvoll, wenn ein Bezug zu Leistungsdaten (Aus- und Einzahlungen der Träger) hergestellt werden soll. Als Sachsensumme werden für gewöhnlich alle Empfänger mit einem sächsischem Leistungsträger ausgewiesen (auch mit Wohnort außerhalb Sachsens).

Eine Auswertung  nach Wohnortprinzip erfolgt auf Gemeinde- oder Kreisebene nach dem erfassten Hauptwohnsitz der Leistungsberechtigten bzw. dem Standort der Aufnahmeeinrichtung. Diese Auswertungsform ist insbesondere im Bezug zu Bevölkerungsdaten sinnvoll. Der Bezug zum Leistungsträger geht dabei verloren. Ein Unterschied zum Trägerprinzip besteht hauptsächlich durch die Zuordnung der Empfänger/-innen in der Erstaufnahme. Ein Wohnortwechsel in einen anderen Kreis oder ein anderes Bundesland bei Erhalt der Zuständigkeit ist im Gegensatz zum SGB XII durch die Residenzpflicht bzw. Wohnsitzauflage hier äußerst selten.
Empfänger in Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung können erst mit Erfassung des Unterkunftsortes der Aufnahmeeinrichtung ab 2016 zuverlässig nach Wohnort zugeordnet werden.