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Insolvenzen

Ausführliche Begriffserläuterungen

Das Insolvenzverfahren dient dazu, die Gläubiger eines Schuldners gemeinschaftlich zu befriedigen, indem das Vermögen des Schuldners verwertet und der Erlös verteilt oder in einem Insolvenzplan eine abweichende Regelung insbesondere zum Erhalt des Unternehmens getroffen wird. Dem redlichen Schuldner wird Gelegenheit gegeben, sich von seinen restlichen Verbindlichkeiten zu befreien (vgl. § 1 InsO). Das Insolvenzverfahren erfasst das gesamte Vermögen, das dem Schuldner zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens gehört und das er während des Verfahrens erlangt (Insolvenzmasse; vgl. § 35 InsO).

Ein Insolvenzverfahren kann über das Vermögen jeder natürlichen und jeder juristischen Person eröffnet werden, weiterhin über das Vermögen einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit (z. B. OHG, GbR) sowie über einen Nachlass und über das Gesamtgut einer Gütergemeinschaft (vgl. § 11 InsO).

Das Insolvenzverfahren wird nur auf Antrag eröffnet. Antragsberechtigt sind die Gläubiger und der Schuldner. Der Antrag kann zurückgenommen werden, bis das Insolvenzverfahren eröffnet oder der Antrag rechtskräftig abgewiesen ist (vgl. § 13 InsO). Stellen mehrere Gläubiger des gleichen Schuldners einen Antrag, dann werden die Anträge von den Gerichten zu einem Verfahren verbunden. Aus diesem Sachverhalt ergibt sich eine Besonderheit: Die Anzahl der bei den Amtsgerichten eingehenden und bearbeiteten Anträge auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist wesentlich höher als die Summe der Verfahren über die entschieden wird. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass zwischen Antragstellung und Gerichtsbeschluss zum Teil eine Zeitspanne von mehreren Monaten liegt.

Restschuldbefreiung
Ist der Schuldner eine natürliche Person, so können ihr seit 1. Dezember 2001 nach sechs Jahren die restlichen Schulden erlassen werden, wenn der Schuldner in dieser Zeit seinen Gläubigern sein pfändbares Einkommen oder ähnliche Bezüge zur Verfügung gestellt hat.

Die wirtschaftszweigsystematische Zuordnung basiert auf der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008.

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