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»Grundsicherung, Sozialhilfe, Wohngeld«

Folgeseite Erläuterungen Leistungen 5. bis 9. Kapitel SGB XII

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen steigt kontinuierlich an und ist seit 1997 die am häufigsten gewährte Hilfeart. Dazu zählen u.a.

  • Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, darunter z. B. die Hilfen zu einem selbstbestimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten, eigener Wohnung oder Wohneinrichtung und die heilpädagogischen Leistungen für Kinder, 
  • Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen
  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 
  • Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung

Die Hilfe zur Pflege war bis 1996 die bedeutendste Leistung unter den Hilfen in besonderen Lebenslagen im Rahmen der Sozialhilfe. Durch Einführung der sozialen Pflegeversicherung und ihren Leistungen für häusliche Pflege ab April 1995 und für stationäre Pflege ab Juli 1996 verlor sie stark an Bedeutung, ist aber seit 2002 wieder im Anstieg begriffen, da es immer mehr bedürftige Menschen gibt, bei denen die Versicherungsleistungen den Pflegebedarf nicht vollständig abdecken. Erfasst werden Hilfen zur Pflege im stationären, teilstationären und ambulanten Bereich.

Die Hilfen zur Gesundheit beinhalten Hilfe bei Krankheit, bei Sterilisation und zur Familienplanung sowie die bis 2004 zu den sonstigen Hilfen in besonderen Lebenslagen zählenden Hilfen bei Schwangerschaft und Mutterschaft und die vorbeugende Gesundheitshilfe.
Während diese Hilfen bis Mitte 2004 meist unmittelbar über das Sozialamt geleistet wurden, besteht seitdem auf Grund des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenkassen für Empfänger im laufenden Hilfebezug ohne Krankenversicherung eine Anspruchsberechtigung auf Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 2 SGB V. Hier können die Leistungsberechtigten auf Chipkarte Kassenleistungen in Anspruch nehmen, die aber nicht über Versicherungsbeiträge finanziert werden, sondern nachträglich von der Krankenkasse beim Sozialamt abgerechnet werden.
Anspruchsberechtigte auf Krankenbehandlung werden nicht als Leistungsempfänger nach Kapitel 5 bis 9 SGB XII gezählt, da die tatsächliche Inanspruchnahme der Krankenbehandlung nicht erfasst werden kann. Zur besseren Vergleichbarkeit mit der früheren Krankenhilfe werden sie aber oft mit aufgeführt und in einer Gesamtfallzahl mit angegeben.
Die Bedeutung der Hilfen zur Gesundheit sank mit Einführung von Hartz IV, da die Krankenversicherung für die davon betroffenen Hilfeempfänger seitdem im Rechtskreis des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) geregelt wird. Auch für Empfänger im laufenden Hilfebezug des SGB XII wird eine echte Krankenkassenmitgliedschaft angestrebt. Die Beiträge hierfür werden dann nicht nach Kapitel 5 als Hilfen zur Gesundheit gewährt, sondern im Rahmen der Leistungen nach den Kapiteln 3 (laufende Hilfe zum Lebensunterhalt) oder 4 (Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung).

Die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten umfassen insbesondere Maßnahmen wie Beratung und persönliche Betreuung der Leistungsberechtigten und ihrer Angehörigen, Hilfen zur Ausbildung, Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes sowie Maßnahmen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung, wenn diese Leistungen nicht anderweitig realisiert werden können.

Zu den Hilfen in anderen Lebenslagen zählen:

  • Hilfen zur Weiterführung des Haushaltes
  • Altenhilfe
  • Blindenhilfe
  • Hilfe in sonstigen Lebenslagen 
  • Bestattungskosten

Bestattungskosten wurden bis 2004 nicht als Hilfe in besonderen Lebenslagen, sondern als einmalige Leistungen im Rahmen der Hilfe zum Lebensunterhalt gewährt.  Zu beachten ist, dass aus der Anzahl dieser Hilfen nicht auf die Anzahl der zur Bestattung auf Hilfe angewiesenen Verstorbenen geschlossen werden kann, da die Hilfe nicht ihnen, sondern den jeweils zur Bestattung Verpflichteten (oft auch mehreren Personen) gewährt wird.

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