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»Grundsicherung, Sozialhilfe, Wohngeld«

Folgeseite Erläuterungen Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII

Die Reinen Ausgaben (Nettoausgaben) der Sozialhilfe sind die Differenz aus Bruttoausgaben (Gesamtheit aller Ausgaben, die im Rahmen der Hilfegewährung an Bedürftige getätigt werden) und Einnahmen. Zu den Einnahmen gehören außer den Erstattungen von anderen Sozialleistungsträgern auch eigene Kostenbeiträge der Empfänger, übergeleitete Unterhaltsansprüche von zum Unterhalt verpflichteten Angehörigen und Rückzahlungen von gewährten Hilfen oder Darlehen. Die Ausgaben der Sozialhilfe werden für jede einzelne Hilfeart erfasst. Die Einnahmen nur für Hauptgruppen. Aus diesem Grund können auch die Reinen Ausgaben nur für diese Hauptleistungsarten nachgewiesen werden. Zusätzlich wird erfasst, ob es sich um Leistungen in oder außerhalb von Einrichtungen handelt. Bei den Hilfen zum Lebensunterhalt dient der Ort des gewöhnlichen Aufenthalts als Entscheidungskriterium, bei den Hilfen in besonderen Lebenslagen der Ort der Hilfegewährung.

Die Aufgaben der Sozialhilfe obliegen je nach Umfang und Bedeutung dem örtlichen oder dem überörtlichen Träger der Sozialhilfe. Überörtlicher Träger der Sozialhilfe ist in Sachsen der Kommunale Sozialverband (KSV), zuvor Landeswohlfahrtsverband (LWV, Umbenennung zum 31. Juli 2005). Örtliche Träger sind die Landkreise und Kreisfreien Städte, die bis 2005 laut Delegationsverordnung auch dem überörtlichen Träger obliegende Aufgaben durchführten.

Veränderungen in der Sozialgesetzgebung beeinflussen in Anlehnung an die Empfängerzahlen auch die Ausgaben. In der Leistungsstatistik spiegeln sich diese Einflüsse teilweise jedoch verzögert wider, denn durch das hier angewandte Prinzip des Buchungszeitpunktes beziehen sich einzelne Ausgabe- und Einnahmepositionen noch auf Leistungen aus dem Vorjahr

Da Hilfen zur Sicherung des Lebensunterhaltes seit 2005 in weit stärkerem Maße auf Basis des SGB II (sogenannte Hartz IV-Leistungen) getätigt werden, ging diese Hilfe im Rahmen des SGB XII stark zurück. Im Gesamtpaket der Ausgaben zur Sicherung des Lebensunterhaltes spielen die nach Kapitel 3 und 4 SGB XII geleisteten Hilfen (Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) nur noch eine geringe Rolle. Die Hilfen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII dienen der Bewältigung einer besonderen Notlage, wie Behinderung, Pflege oder Krankheit. Auch hier sind Einflüsse durch unterschiedliche Gesetzeslagen spürbar: Beispiele sind die Einführung der sozialen Pflegeversicherung als Ursache für einen Rückgang im Bereich der Hilfe zur Pflege sowie der Rückgang bei den Hilfen zur Gesundheit durch die Abwanderung von Leistungsempfängern zu Hartz IV bzw. Neuregelungen auf dem Gebiet ihrer gesundheitlichen Versorgung.

 

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