Steuereinnahmen der Kommunen/Realsteuervergleich

Über nachfolgende Links erfolgt eine Weiterleitung zur GENESIS-Online Datenbank. Diese Datenbank enthält Ergebnisse der amtlichen Statistik für den Freistaat Sachsen. Die Daten sind je nach Thema »tief«, das heißt nach verfügbaren regionalen Ebenen und/oder zugehörigen Merkmalen, gegliedert.

Über nachfolgende Links erfolgt eine Weiterleitung zum gemeinschaftlichen Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder www.statistikportal.de. Ergebnisse werden für alle Bundesländer und Deutschland insgesamt dargestellt.

Der Realsteuervergleich ist eine Sekundärstatistik. Grundlage sind die von den Gemeinden zur Kassenstatistik gemeldeten Daten. Folgende erfasste Merkmale werden aufbereitet:

• Kassenmäßiges Realsteuer-Ist-Aufkommen (Grundsteuer A, Grundsteuer B, Gewerbesteuer),
• Hebesätze je Realsteuerart,
• Gewerbesteuerumlage,
• Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer.

Aus diesen werden berechnet:

• Grundbetrag je Realsteuerart,
• Gewogene Durchschnittshebesätze je Realsteuerart.

Weiterhin werden Übersichten nach Gemeindegrößenklassen und regionaler Gliederung erstellt über die:

• Hebesatzstreuung,
• Realsteueraufbringungs- und Steuereinnahmekraft,
• Realsteuer- und gemeindliche Steuerkraft.

Die Ergebnisse des Realsteuervergleichs werden jährlich nach Abschluss der Erhebung des IV. Quartals der Kassenergebnisse erstellt und gelten als wichtige Indikatoren zur Beurteilung der finanziellen Situation der Gemeinden.

Der Zuordnung zu den Gemeindegrößenklassen liegt die fortgeschriebene Einwohnerzahl auf Basis der Zensusdaten vom 9. Mai 2011 und der Gebietsstand vom 31. Dezember des jeweiligen Berichtsjahres zugrunde.

Qualitätsberichte sind zu allen Bundesstatistiken und koordinierten Länderstatistiken verfügbar. Diese Berichte sind einheitlich gegliedert. Neben allgemeinen Informationen zur Statistik werden unter anderem Methodik, Genauigkeit, Aktualität, Vergleichbarkeit und Kohärenz erläutert. Als Hintergrundinformationen dienen sie einer sachgerechten Interpretation sowie dem Einschätzen der Aussagefähigkeit unserer Daten.

Das Ist-Aufkommen ist abhängig von den auf die Steuermessbeträge angewendeten Hebesätzen, welche regional verschieden sind. Um auf regionaler Ebene innerhalb eines Bundeslandes eine einheitliche Vergleichsbasis zu schaffen, wird das Fiktive Ist-Aufkommen je Realsteuerart nach folgender Formel berechnet:

Fiktives Ist-Aufkommen Land = Grundbetrag x gewogener landesdurchschnittlicher Hebesatz / 100

Für bundesweite Vergleiche wird ein fiktiver Hebesatz verwendet:

Fiktives Ist-Aufkommen Bund = Grundbetrag x fiktiver Hebesatz Bund / 100

Die Differenz zwischen dem fiktiven und dem Ist-Aufkommen eines Jahres zeigt, welcher Teil des zusätzlichen Ist-Aufkommens auf Änderungen bei den Hebesätzen zurückzuführen ist.

Die Gemeinden erhalten 15 Prozent des Jahresaufkommens an der Lohnsteuer und der veranlagten Einkommensteuer sowie 12 Prozent des Jahresaufkommens aus der Kapitalertragssteuer. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird für jedes Land nach den Steuerbeträgen bemessen, die von den Finanzbehörden im Gebiet des Landes unter Berücksichtigung der Zerlegung vereinnahmt werden.

Die Aufteilung des Gemeindeanteils auf die Gemeinden wird nach einem Schlüssel vorgenommen, dessen Grundlage die Lohn-/Einkommensteuerstatistik ist. Diese Schlüsselzahl wird für jede Gemeinde ermittelt und entspricht somit dem in einer Dezimalzahl ausgedrückten Anteil am Steueraufkommen. Die Schlussabrechnung, deren Zahlung erst im Folgejahr erfolgt, wird bei der Ermittlung des Gemeindeanteils in die Berechnung einbezogen.

Anteil, der den Gemeinden in Höhe von 2,2 Prozent des Aufkommens an der Umsatzsteuer zusteht (nach Abzug des Vorabanteils des Bundes zur Finanzierung eines zusätzlichen Bundeszuschusses an die Rentenversicherung). Die Verteilung dieses Betrages auf die einzelnen Länder erfolgt jeweils nach Schlüsseln. Die Schlussabrechnung, deren Zahlung erst im Folgejahr erfolgt, wird bei der Ermittlung des Gemeindeanteils in die Berechnung einbezogen.

Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage von der Realsteuerkraft und Hinzurechnung der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer erhält man die Gemeindliche Steuerkraft.

Die Gewerbesteuer wird auf jeden Gewerbebetrieb erhoben, der im Inland betrieben wird. Befreiungen bestehen beispielsweise für Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser oder Altenpflegeheime. Hat ein Gewerbebetrieb mehrere Betriebsstätten in mehreren Gemeinden, wird die Gewerbesteuer so aufgeteilt, dass jede Gemeinde die für sie maßgebliche Steuer erhebt (hebeberechtigte Gemeinde), d. h. der maßgebende Gewerbesteuermessbetrag wird auf die Betriebsstätten und Zweigniederlassungen von Unternehmen aufgeteilt. Die Gewerbesteuer entsteht nach Ablauf eines Erhebungszeitraumes und fließt den jeweiligen Gemeinden nach Abzug einer Umlage an Bund und Länder zu.

Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr oder bei abweichenden Wirtschaftsjahren der entsprechende Zeitraum. Der Gewerbeertrag gilt dabei in dem Jahr als bezogen, in dem das Wirtschaftsjahr endet.

Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage vom Ist-Aufkommen der Gewerbesteuer erhält man die Gewerbesteuereinnahmen netto.

Vom Gewerbesteueraufkommen müssen die Gemeinden eine Umlage an das für sie örtlich zuständige Finanzamt abführen. Die Umlage errechnet man durch Anwenden eines Vervielfältigers auf den Grundbetrag der Gewerbesteuer im Erhebungszeitraum. Der Vervielfältiger beträgt für die neuen Bundesländer 35 Prozent.

Die Umlage ist entsprechend dem Verhältnis von Bundes- und Landesvervielfältiger auf den Bund bzw. das Bundesland aufzuteilen (14,5 Prozent Bundesvervielfältiger und 20,5 Prozent Landesvervielfältiger).

Im Austausch für diese Gewerbesteuerumlage erhalten die Gemeinden einen Anteil von der Lohnsteuer und der veranlagten Einkommensteuer

Für Gruppen von Gemeinden (z. B. Landkreise, Land), die Zusammenfassung nach Gemeindegrößenklassen oder in den Fällen, in denen durch Eingemeindungen oder Ausgliederungen von Gemeinden oder Gemeindeteilen mehrere Hebesätze nebeneinander gelten, werden für jede Realsteuerart gewogene Durchschnittshebesätze ermittelt.

Dabei erfolgt die Berechnung nach folgender Formel:

Gewogener Durchschnittshebesatz = Summe der Ist-Aufkommen x 100 % / Summe der Grundbeträge

Als Vergleichsmaßstab wird der Grundbetrag in der Statistik zugrunde gelegt. Er wird nach folgender Formel berechnet:

Grundbetrag = Ist-Aufkommen x 100 % / jahresgültiger Hebesatz

Der Grundbetrag wird aus den Ist-Aufkommen abgeleitet. Dadurch werden auch die Steuerzahlungen erfasst, die andere Besteuerungszeiträume betreffen, z. B. aufgrund von Steuernachzahlungen oder Steuererstattungen für Vorjahre. Dem Ist-Aufkommen können damit unterschiedliche Hebesätze zugrunde liegen. Die Grundbeträge der Gemeinden werden in einem Zeitraum vergleichbar, indem das Ist-Aufkommen ausschließlich auf den im Betrachtungszeitraum gültigen Hebesatz bezogen wird.

Die Grundsteuer wird auf den im Inland liegenden Grundbesitz erhoben und fließt in vollem Umfang den Gemeinden zu, denen die Liegenschaften zuzuordnen sind.

Bei der Ermittlung der Steuer ist zu unterscheiden zwischen

• land- und forstwirtschaftlichem Vermögen (Grundsteuer A) und
• unbebauten und bebauten Grundstücken, die nicht der Land- und Forstwirtschaft zuzuordnen sind (Grundsteuer B).

Maßgeblich für die Höhe der Grundsteuer sind der Wert und die Beschaffenheit des Grundbesitzes. Dies verdeutlicht den Objektcharakter der Grundsteuer. Persönliche Verhältnisse des Eigentümers bleiben unberücksichtigt. Während in den alten Bundesländern der Einheitswert eines Grundstückes für die Berechnung der Grundsteuer zugrunde gelegt wird, erfolgt dies in den neuen Bundesländern in Ermangelung nutzbarer Einheitswerte nach einer Ersatzbemessungsgrundlage, d. h. nach der Wohn- bzw. Nutzfläche.

Die Grundsteuer wird zu Beginn eines Kalenderjahres festgesetzt. Besteuerungszeitraum ist das Kalenderjahr.

Bei der Berechnung der Realsteuern wird von einem Steuermessbetrag ausgegangen. Durch Anwendung eines Hundertsatzes (Hebesatz) auf den Steuermessbetrag erhält man die geschuldete Steuer.

Der Hebesatz wird durch die hebeberechtigte Gemeinde für jeweils ein Kalenderjahr festgesetzt. Dabei kann der jahresgültige Hebesatz bis zum Ablauf des ersten Halbjahres rückwirkend für das gesamte Kalenderjahr geändert werden, danach nur, wenn keine Erhöhung gegenüber der letzten Festsetzung stattfindet. Mit der selbständigen Festlegung der Hebesätze haben die Gemeinden die Möglichkeit, die Höhe ihrer Realsteuereinnahmen zu beeinflussen. Die Festsetzung unterliegt jedoch nach oben der Beschränkung, dass die Gemeinde bei der Einnahmebeschaffung auf die wirtschaftliche Kraft der Abgabepflichtigen Rücksicht nehmen muss.

Hebeberechtigt ist die Gemeinde, in deren Gebiet der Grundbesitz (Grundsteuer) bzw. der Gewerbebetrieb (Gewerbesteuer) liegt.

Das Ist-Aufkommen ist der von den Steuerpflichtigen einer Gemeinde im Laufe eines Kalenderjahres aufgebrachte Steuerbetrag der Realsteuern, unabhängig vom Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld. Dieser Betrag wurde von den Gemeinden tatsächlich innerhalb eines Kalenderjahres vereinnahmt und stand ihnen kassenmäßig zur Verfügung.

Das Ist-Aufkommen stimmt nicht mit den in den Steuerbescheiden für einen Erhebungszeitraum festgesetzten Beträgen überein. Durch nachträgliche Berichtigungen, die andere Zeiträume betreffen als das Berichtsjahr, weicht das kassenmäßige Ist-Aufkommen von dem der Gemeinde zustehenden Steueraufkommen ab.

Da das Ist-Aufkommen der Realsteuern als Vergleichsmaßstab aufgrund unterschiedlicher Hebesätze ungeeignet ist, werden für Steuerkraftvergleiche gesonderte Berechnungsgrundlagen mit vergleichbaren Hebesätzen geschaffen.

Die Realsteueraufbringungskraft wird durch Anwenden landesdurchschnittlicher Hebesätze auf die jeweiligen Grundbeträge der Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer ermittelt. Durch Anwendung des jeweiligen gewogenen landesdurchschnittlichen Hebesatzes auf die Grundbeträge wird die Wirkung der unterschiedlichen Hebesatzanspannungen ausgeschaltet. Man erhält für den Berichtszeitraum einen vergleichbaren Maßstab zur Beurteilung der Gemeinden eines Bundeslandes untereinander.

Die Realsteuerkraft wird durch Anwenden fiktiver Hebesätze auf die jeweiligen Grundbeträge der Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer ermittelt. Die fiktiven Hebesätze sind an die Steuerkraftzahlberechnung angelehnt und orientieren sich an § 8 Abs. 1 des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (Finanzausgleichsgesetz – FAG).

Für die Berechnungen im Realsteuervergleich betragen die fiktiven Hebesätze in der:

• Grundsteuer A 180 Prozent
• Grundsteuer B 210 Prozent
• Gewerbesteuer 250 Prozent

Die fiktiven Hebesätze sind seit 1970 unverändert und ermöglichen daher einen Vergleich mit den Werten der Vorjahre.

Zu den Realsteuern zählen gem. § 3 Abs. 2 Abgabenordnung (AO) die Grundsteuer und die Gewerbesteuer.

Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei der Gewerbesteuerumlage wird jährlich bis zum 1. Februar des auf das Erhebungsjahr folgenden Jahres eine Abrechnung unter Berücksichtigung früher geleisteter Abschläge und Vorauszahlungen durchgeführt. Im Gegensatz zu den Zahlungen, die sich im gemeindlichen Steuerhaushalt eines Jahres als Kassen-Ist niederschlagen, handelt es sich bei der sogenannten Schlussabrechnung um Einnahmen bzw. Ausgaben, die nicht in einem, sondern für ein bestimmtes Jahr eingenommen bzw. geleistet worden sind.

Die Realsteueraufbringungskraft vermindert um die Gewerbesteuerumlage und Hinzurechnung der Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer ergibt die Steuereinnahmekraft.

Im Sinne des Realsteuervergleiches gelten als Steuereinnahmen der Gemeinden die Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer und an der Einkommensteuer sowie das Ist-Aufkommen der Grundsteuer und der Gewerbesteuer vermindert um die Gewerbesteuerumlage.

Der Steuermessbetrag wird für einen Besteuerungszeitraum festgesetzt und ist Grundlage zur Berechnung der Realsteuern. Maßgebend für die Höhe der Steuer ist der im Besteuerungszeitraum geltende Hebesatz. Die Höhe der Steuermessbeträge bildet jedoch keine hinreichende Basis für Schlussfolgerungen auf die tatsächliche Steuerkraft einer Gemeinde innerhalb eines Jahres. Da die jährlichen Einnahmen durch periodenfremde Zahlungsströme beeinflusst werden sind keine Aussagen möglich, welche tatsächlichen Verhältnisse in einer Gemeinde vorliegen, damit sie sich selbst finanzieren kann.